November des vergangenen Jahres verbrachte ich trotz meines sich aufstauenden Schlafmangels vor dem Bildschirm, meistens des Fernsehsenders CNN. Wie in einer Achterbahnfahrt wechselten sich Hoffnung und Fassungslosigkeit ab, manchmal halbstündlich. Es hätte politisches Kabarett und auch lustig sein können, wenn der Ernst der Lage nicht so deutlich hervorgetreten wäre: Wie kann jemand, der in vier Jahren die permanente Beleidigung gegenüber Frauen als politischen Stil eingeführt hat, der Lügen als sein Kommunikationsmittel der Stunde betrachtet und durch die Aufkündigung von Verträgen die Welt erkennbar unsicherer gemacht hat, so viele Stimmen auf sich vereinen? Der eine Pandemie zunächst leugnet, sich dann über sie lustig macht und sich dann nicht kümmert? Ich stufe diese Entwicklung als gefährlich ein für eine demokratische Gesellschaft und die globale Gemeinschaft insgesamt. Meine Meinung. Was mich zudem wie die Tigerin von Eschnapur in meinem Wohnzimmer hin- und hergetrieben hat, war die dann folgende Infragestellung des Willens der Bürgerinnen und Bürger, der demokratischen Prozesse und Institutionen in einem Land, das sich zu den «ältesten Demokratien der Welt» zählt. Während ich diesen Artikel schreibe, hat der noch amtierende Präsident rund 40 Klagen gegen ein regelgerechtes und sauber dokumentiertes Wahlverfahren und dessen Ergebnisse angestrengt. Die Institutionen und deren Akteurinnen und Akteure haben diesem Angriff standgehalten. Einem Angriff, wie er heute in vielen Staaten vorkommt, zunehmend auch in etablierten Demokratien. Und es zeigt eine zweite Paradoxie, die immer besteht: Durch demokratische Prozesse kann diese selbst in Frage gestellt, gar abgeschafft werden. Seit einigen Jahren bereits beobachte ich dies an verschiedenen Orten in der Welt, sei es in Polen, in Ungarn oder in Argentinien.
Gefährdete Demokratie
In einer dieser wahnwitzigen Wahlnächte formulierte die politische Chefkommentatorin des amerikanischen Nachrichtensenders CNN, Dana Bash: «This election is about norms, and it is about institutions», frei übersetzt: Diese Wahl zeigt die hohe Bedeutung von Normen und Institutionen. Sie hat damit die Dramatik der US-amerikanischen Präsidentschaftswahl auf den demokratischen Punkt gebracht. Demokratie bedeutet die zeitliche Begrenzung der Macht und die Errungenschaft einer friedlichen Übergabe dieser Macht aufgrund der Wahlergebnisse. Voraussetzung dafür sind die demokratische Qualität der Prozesse, die Akzeptanz der Prozesse und der Institutionen, die diese Abläufe regeln. Und damit auch die Akzeptanz der Ergebnisse, in diesem Fall: Der Wille des (Stimm-)Volkes, seiner Bürgerinnen und Bürger. Dana Bash meinte wohl aber nicht nur dieses demokratische «1×1». Sie verwies damit für mich auf die Gefahr der grundsätzlichen Infragestellung von (Wahl-)Prozessen und Institutionen als Garanten von Demokratie. Im Prozess der USWahl wurden demokratische Werte an sich zur Disposition gestellt: Politische Grundrechte, die auf Menschenrechten und dem Ideal politischer Gleichheit aufbauen, z.B. indem allen Stimmberechtigten der gleiche Zugang zur Abgabe ihrer Stimme ermöglicht wird; Freiheit, z.B. in Form freier Stimmabgabe und ohne Bedrohung; Rechtsstaatlichkeit, dass die Justiz die demokratische Qualität garantiert. Wäre so etwas in der Schweiz auch möglich gewesen?
Grundlagen verstehen
Ich behaupte ja. Denn die anspruchsvollste Form der Demokratie basiert nicht nur auf dem Ideal, dass Bürgerinnen und Bürger willens und fähig sind, Sachfragen zu entscheiden. Es basiert auf dem Ideal, dass sie fähig und willens sind, die Grundlagen zu verstehen und zu akzeptieren. Wenn wir wählen und abstimmen, drücken wir nicht nur aus, dass eine Präferenz für diese oder jene Meinung besteht. Ich stimme implizit zu, dass ich das Ergebnis akzeptiere, auch wenn meine Stimme nicht der Mehrheit angehören sollte. Dass ich Vertrauen habe in die Prozentangaben, wenn sie dann veröffentlicht werden. Oder dass ein Mehrheitsergebnis mit rechtsstaatlichen Mitteln, die auf den Normen der Menschenwürde beruhen, angezweifelt oder sogar für ungültig erklärt werden kann. Die Abstimmung um die «Minarettinitiative » hätte dieses «Potenzial» eigentlich gehabt. Um die Werthaftigkeit dieser beiden Ebenen, die Sachebene und die Wertebene, sowie deren Verschränkung zu wissen, sie zu begreifen, das macht Demokratie aus. In der Schweiz werden Prozesse nach meiner Beobachtung gerne auf das «Praktische», auf die «Sachebene» reduziert: Effizienz ist das Gebot der Stunde. Das ist wichtig, aber die ausschliessliche Fokussierung darauf ist auch gefährlich, denn die Herausbildung, Reflexion und Pflege der Grundüberzeugungen ist mindestens genauso wichtig. Sie ist jedoch nicht «effizient», sie ist langwierig und müsste ein Leben lang und nicht nur in der Schule gepflegt werden, es gibt wenige Orte dafür und – sie ist eben oft nicht unmittelbar praktisch.
Herzstück der Willensbildung
Wahlen sind deshalb weit mehr als nur eine in regelmässigen Abständen stattfindende Prozedur von ankreuzen, Zettel abgeben und Diagramme schauen. Wahlen sind wie Röntgenbilder, eine Momentaufnahme des Skeletts einer Demokratie und ihrer Organe als «helle» und «dunkle» Stellen des Organismus. Wahlstatistiken gehören zu meiner liebsten «Lektüre»: Wie hoch war die Wahlbeteiligung? Was sagt sie aus, was bedeutet sie in der jeweiligen Kultur, was in Bezug auf Zufriedenheit oder Verdrossenheit? Wie wurde die Wahl umgesetzt? Die Beteiligung an Wahlen und die Ergebnisse sind Indikatoren und Grundlage für weitere Fragen und Befunde, Themen, Problemstellungen, wenn man sie denn lesen möchte. Ein Seismograph des demokratischen Organismus. So verweist der knappe Wahlausgang in den USA darauf, dass, wie es ein Kommentator ausdrückte, «die Wahl von Donald Trump kein Unfall und kein Versehen war», sondern auf grundlegende Probleme hinweist, ebenso wie die – für die USA – historisch hohe Wahlbeteiligung von 62%. Die grundsätzlich unterschiedlichen Prioritäten für «konservative », «liberale», «sozialdemokratische» oder «grüne» Personen und Themen ist auch ein Hinweis auf weitere grosse Gräben zwischen Stadt und Land, zwischen arm und reich, zwischen Frauen und Männern. Wahlanalysen zeichnen Muster von gesellschaftlicher Spaltung auch in anderen Ländern als Folge einer Globalisierung, deren Vorteile sich tendenziell bei städtischen, gut gebildeten und multikulturellen Eliten sammeln, während Teilhabechancen in ländlichen Regionen massiv abgebaut werden, seien es die Infrastruktur für Bildung, Soziales oder Arbeit. Protestformen sind Indikatoren für ungelöste Probleme.
Die Verwechslung der Ebenen
Die in vielfacher Hinsicht oft unzulänglichen Ergebnisse demokratischer Systeme zeigen sich seit einiger Zeit in einem zunehmenden Misstrauen gegen die Prozesse und Institutionen der Demokratie an sich und damit gegen die zentrale, in jahrhundertelangen Kämpfen eroberte Herrschafts- und Lebensform der Demokratie. Mit dieser These möchte ich nicht einer berechtigten Kritik an Ergebnissen, Prozessen oder undemokratischen Verhältnissen in einer Demokratie den Wind aus den Segeln nehmen. Aber es ist mir ein Anliegen, der Gleichgültigkeit oder sogar der Degradierung zu begegnen, mit der demokratische und grundsätzlich funktionierende Errungenschaften und Prozesse, wie z.B. Wahlen, oft bedacht werden. Schleichende Entdemokratisierungsprozesse können häufig nicht an einzelnen Ereignissen festgemacht werden, sondern lassen sich nur über einen langen Zeitraum beobachten. Eine der jüngsten Forschungsergebnisse des Instituts zur Zukunft der Demokratie an der Universität Cambridge, veröffentlicht im Oktober 2020, kommt in einer der grössten Sekundärstudien weltweit zum Ergebnis, dass die Generation der sogenannten «Millenials», der zwischen 1981 und 1996 Geborenen mit annähernd 50% ein erhebliches Misstrauen gegenüber der Demokratie hegt (R.S. Foa et. al., «Youth and Satisfaction with Democracy: Reversing the Democratic Disconnect?» Cambridge, United Kingdom: Centre for the Future of Democracy, 2020). Die Unzufriedenheit mit den Ergebnissen von Demokratien in Bezug auf die Chancengerechtigkeit der jungen Generation spiegelt sich in einer Kritik von Werten, Prozessen und Institutionen. Wenn die Fridays for Future Bewegung auf die Strasse geht und die berechtigten Forderungen erfolgreich auf demokratischem Weg gelöst werden sollen, muss sie sich früher oder später auch auf den Marsch durch die Institutionen begeben oder mit eben diesen Institutionen zusammenarbeiten. Die Entwicklung der Frauenbewegungen und die Entwicklung der Gleichstellungspolitiken hat dies exemplarisch vorexerziert.
Unschätzbare Güter
Und grundsätzlich wird noch etwas anderes zur Bedrohung der Demokratie, denn Gewohnheit und Routinen, dass Wahlen regelmässig, zuverlässig und korrekt veranstaltet werden, lassen viele daraus eine Art Ewigkeitsgarantie ableiten. Das ist ein grosser Fehler, und auch in dieser Hinsicht war die US-Präsidentschaftswahl ein Weckruf. Prozesse und Institutionen sind soziale Konstrukte, die jederzeit, wenn auch nicht von einem Tag auf den anderen, geändert und auch abgeschafft werden können, sogar durch demokratische Wahlen. Deshalb ist es so wichtig, diese in ihrer inneren Verfasstheit zu verstehen und wertzuschätzen und nicht nur den technischen Aspekt im Sinne der Handhabung zu sehen. In den Prozessen selbst ist die Werthaltigkeit der Demokratie und auch das Potenzial zu weiterer Demokratisierung der Instrumente eingewoben. Die Geschichte des Frauenwahlrechts verweist wie kaum eine andere Errungenschaft genau darauf. Wahlen sind die einfachste, wichtigste und egalitärste Form politischer Beteiligung. Nun mag man einwenden, dass in einer halbdirekten Demokratie der Schweiz Sachabstimmungen wichtiger sind als Wahlen. Die meisten politischen Ergebnisse werden jedoch auch in der Schweiz durch das Parlament hervorgebracht. Die demokratischen Grundsätze von Wahlen haben sich im Zeitverlauf entwickelt. Wahlen müssen allgemein, frei, unmittelbar, gleich und geheim erfolgen. Allgemein bedeutet, dass alle Staatsbürgerinnen und Staatsbürger ab einem bestimmten Alter – meistens ab 18 Jahren, ab und an auch bereits mit 16 Jahren – wahlberechtigt sind. Die Vertreterinnen und Vertreter in den Parlamenten werden unmittelbar durch eine Liste in die konkrete Kammer gewählt, und sie entscheiden frei. Kein Druck, kein Zwang darf auf die Wählenden ausgeübt werden, keine Bedrohung oder gar Gewalt praktiziert werden. Es gibt ebenso die Freiheit, nicht zu wählen. Jede Stimme zählt gleich viel – «One Wo(man), one Vote», und die ausgedrückte Präferenz ist geheim, es sei denn, frau gibt sie freiwillig preis. Die Werte politischer Gleichheit, Freiheit und Gerechtigkeit, die sich darin ausdrücken, sind unschätzbare Güter sowohl der Einzelnen wie des Kollektivs.
Feminismus und Demokratie
So wichtig die dargelegten Zusammenhänge von Demokratie und ihren werthaltigen Institutionen und Prozessen sind, so ambivalent sind sie gerade für das feministische Anliegen der vollständigen Gleichstellung und Gleichberechtigung im Raum der öffentlichen Angelegenheiten. Das Ringen um die vollständige aktive und passive Teilhabe an Wahlen musste so lange und zum Teil auch gewaltsam erkämpft werden. Oft vergleiche ich Demokratie mit einer Zwiebel: Deren geschichtliche Entwicklung zeigt Schicht um Schicht den Einbezug weiterer gesellschaftlicher Gruppen. «Die Frauenfrage » ist dabei für mich die Gretchenfrage des «Sein oder Nichtsein». Sie zeigt, dass gerade die Werthaltigkeit demokratischer Prozesse und Institutionen kein statischer, sondern ein dynamischer Prozess ist, der interpretiert, eingefordert und kritisch hinterfragt werden muss. Sie zeigt auch, dass die Gestaltung demokratischer Qualität natürlich ein unabgeschlossenes Projekt ist, gerade aus feministischer Sicht. Aber wenn heute, 50 Jahre nach der späten Gewährung des Frauenwahlrechts in der Schweiz und dreizehn durch Wählerinnen mitgeprägte Nationalratswahlen später, von 200 Personen 42% Parlamentarierinnen sind, zeigt dies einen unbedingt notwendigen Marsch durch die Institutionen, der immer wieder neu angepackt werden muss. Nach der ersten Wahl 1971 sassen 10 Frauen inmitten von 190 Männern, und der Anteil betrug 5%. Denn der Anteil von Frauen in den Parlamenten ist nicht «stabil» und «stetig steigend ». Und so war die Kampagne «Helvetia ruft» notwendig, dass eine grosse Mobilisierung von Frauen gelang, sich überhaupt für die Wahlen 2019 aufstellen zu lassen.
Alles erreicht?
Die patriarchalen Dimensionen politischer Prozesse und Institutionen heute sind nicht erledigt. Die grösste Gefahr ist, dem «Alles erreicht» auf den Leim zu gehen. Benachteiligungen zeigen sich nicht nur in den ernüchternden Reduktionen von Frauen im politischen Wettbewerb auf das Äussere. Kompetenz ist gut, aber sie muss nach wie vor ergänzt werden mit als «mütterlich» identifizierbaren Darbietungen. Hillary Clinton musste Plätzchen backen, um gegen Barbara Bush passable Bilder liefern zu können. Kompetenz scheint sogar bedrohlich zu sein, sieht man sich die Angriffe auf Politikerinnen im Netz an. Sie zeigen sich auch in der vermeintlichen Gleichbedeutung von politischem Engagement in Netzwerken und Wahlen. Ich plädiere dafür, beides nicht gegeneinander auszuspielen, sondern wieder miteinander zusammenzuarbeiten. In demokratischen Institutionen und entsprechenden Funktionen und Ämtern werden Entscheidungen getroffen, Macht und Einfluss ausgeübt. Es ist dringend notwendig, mehr denn je, dass Frauen kandidieren, um gewählt zu werden. Dass Frauen feministische Politik wählen. Dass sie wählen gehen. Dass sie sagen: Ja, ich setze mich dieser Millimeterarbeit aus. Die sagen: Mein/e Liebe/r, ich gehe in die Politik und du kümmerst dich (auch) um die Kinder.
Den institutionellen Teig kneten
Institutionen und Prozesse sind für Frauen in Demokratien nach wie vor ein Teig, den es sich zu kneten lohnt. Die globale Entwicklung, dass die Zahl etablierter Demokratien aufgrund rechtspopulistischer Entwicklungen abnimmt, muss uns gerade im Hinblick auf mühsam errungene Rechte alarmieren. Ein Blick nach Polen genügt. Im Namen der eingewobenen normativen Dimension der politischen Gleichheit, Freiheit und der Gerechtigkeit liegt es an uns, zäh und ausdauernd, kreativ und lustvoll immer wieder neu Werte, Prozesse und Institutionen zugunsten von Befreiung, Emanzipation und Machtausübung zu nutzen. Nach wie vor ist es dazu notwendig, dass Frauen in unterschiedlichen Kontexten, in Organisationen, Institutionen und in Netzwerken, in der Zivilgesellschaft zusammenarbeiten. Die Erkenntnis der wertvollen Dimension von Wahlen, zu deren Teilhabe wir in regelmässigen Abständen immer wieder eingeladen werden, ist ein einzigartiges Potenzial einer gleichberechtigten Zukunft von Frauen. Denn die Schweiz ist nicht eine der «ältesten Demokratien», sondern eine sehr junge, wenn wir die Messlatte der vollständigen aktiven und passiven Beteiligung von Frauen an Wahlen und Abstimmungen an die Qualität von Demokratien anlegen.
