«Ich war fremd, und ihr habt mich aufge­nommen»: Kirchenasyl in der Praxis

«Manchmal halte ich die Ungewissheit kaum aus. Es tut mir so gut, hier etwas zu lernen, etwas zu tun.» Dies sind einige Aussagen von Frauen, die im Kloster Oberzell im Kirchenasyl waren. Einerseits erleben sie ein Gefühl von Sicherheit, ein Durchatmen, Hoffnung, und gleichzeitig lebt die Angst in ihnen weiter. Die Frauen haben Schreckliches hinter sich, in ihrer Heimat, auf der Flucht und leider auch in Europa, und sind psychisch sehr belastet. Das ist der Grund, warum wir in einzelnen Härtefällen ein Kirchenasyl gewähren. In den meisten Fällen leben die Personen im Kirchenasyl in einer Art Wohngemeinschaft oder eigenen Räumlichkeiten auf dem Klostergelände. Sehr wichtig ist ein Unterstützer:innenkreis zur Erledigung der Einkäufe, für Deutschunterricht, Gespräche oder einfach, um Zeit miteinander zu verbringen und den Tag zu strukturieren. Einige ältere Schwestern lernen mit den Frauen Deutsch, stricken, sticken oder arbeiten gemeinsam im Garten. Daneben gibt es Ehrenamtliche, ohne die es gar nicht möglich wäre, das Kirchenasyl durchzuführen. Es braucht eine feste Ansprechperson, die sich um die rechtlichen Belange kümmert, die erreichbar ist für die alltäglichen Sorgen und Nöte unserer Gäste, und die Sicherheit vermittelt durch ihre Ansprechbarkeit und Anwesenheit. Als Oberzeller Franziskanerin bin ich bei uns in der Gemeinschaft Ansprechpartnerin für das Thema Kirchenasyl.

«Ich konnte nicht anders»

Vergewaltigt, obdachlos, zur Prostitution gezwungen – mit diesen wenigen Worten lässt sich die Not zweier Frauen aus Nigeria beschreiben, die nur noch in der Flucht einen Ausweg sahen. Wir Oberzeller Franziskanerinnen gewährten diesen beiden Frauen Kirchenasyl, um zu erreichen, dass ihr Asylantrag in Deutschland geprüft wird, anstatt zuzulassen, dass sie nach Italien überstellt werden. Beide waren nach ihrem ersten Aufenthalt in Deutschland erneut in Italien. Die eine wurde nach dem ablehnenden Bescheid abgeschoben, die andere reiste «freiwillig» aus, weil sie die Angst vor der Abschiebung nicht aushielt. Beide lebten zeitweise auf der Strasse, erhielten keine medizinische Versorgung und gerieten erneut in die Spirale von Gewalt und Prostitution. Sie lebten in ständiger Angst, von ihrer ehemaligen Zuhälterin gefunden zu werden. In diesen beiden Fällen musste ich mich, wie einige andere Ordensleute oder Pfarrer:innen, 2021 vor Gericht wegen «Beihilfe zum unerlaubten Aufenthalt» verantworten und wurde letztlich in zweiter Instanz freigesprochen. Aus meiner christlichen Überzeugung heraus konnte ich nicht anders handeln, da das geltende europäische Asylrecht die beiden Frauen – wie so viele andere – nicht schützt.

Mindeststandards in allen Ländern der Europäischen Union?!

Laut dem europäischen Asylrecht wird Schutzsuchenden in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union ein faires Asylverfahren sowie die Einhaltung von humanitären und sozialen Mindeststandards zugesichert.

Genau das wird allerdings in sehr vielen Ländern nicht eingehalten: Geflüchtete berichten von erniedrigenden und menschenrechtswidrigen Behandlungen, von Obdachlosigkeit, fehlender materieller oder medizinischer Hilfe, von Gewalt, Push-Backs – dem gewaltsamen Zurückdrängen an den Grenzen –, grundloser Inhaftierung und vielem mehr. In diesen Fällen kommt das Thema Kirchenasyl ins Spiel, da es kaum eine andere Möglichkeit gibt, eine Rückführung in andere Länder zu verhindern. Eilanträge bei Gericht werden mit dem Verweis auf geltendes Recht der Europäischen Union in den meisten Fällen abgelehnt.

Kirchenasyl in Deutschland

Laut der ökumenischen Bundesarbeitsgemeinschaft Kirchenasyl waren 2022 in Deutschland rund 1800 Personen im Kirchenasyl. Das Kirchenasyl ist ein letzter, legitimer Versuch (ultima ratio), Flüchtlingen durch einen zeitlich befristeten Schutz beizustehen, denen bei einer Abschiebung Gefahren für Leib, Leben oder Freiheit drohen.

Das erste Kirchenasyl gab es 1983 in Berlin. Seitdem wird es immer wieder kontrovers diskutiert. Es gibt auf der einen Seite diejenigen, die nicht verstehen, aus welchem Grund sich die Kirchen in Asylverfahren «einmischen». Dies gipfelte 2015 in der Aussage des damaligen deutschen Innenministers Thomas de Maizière, der die Praxis des Kirchen­asyls grundsätzlich in Frage stellte und diskreditierte, indem er sie mit der Scharia verglich. Auf der anderen Seite stehen jene, die im geltenden europäischen Recht keine andere Chance als das Kirchenasyl sehen, um Geflüchtete vor Menschenrechtsverletzungen in anderen EU-Ländern zu schützen oder beispielsweise eine gewaltsame Familientrennung zu verhindern.

Mit der Gewährung von Kirchenasyl begibt man sich rechtlich in eine Grauzone. Nach einigen Auseinandersetzungen haben in Deutschland das Bundesamt für Migration und Geflüchtete (BAMF) und Vertreter:innen der beiden grossen Kirchen 2015 eine Vereinbarung getroffen, wie man künftig in Fragen des Kirchenasyls verfahren soll. Es gibt genaue Fristen und Vorgaben für die Einreichung eines Dossiers, in welchem der Härtefall begründet werden muss. Der Antrag wird von derselben Abteilung geprüft, die bereits den ersten Antrag abgelehnt hat. Im Jahr 2022 wurde durch das BAMF von den genannten 1800 Fällen nur bei 16 Personen ein besonderer Härtefall anerkannt. 

Kirchenasyl unter Druck

Immer wieder landen dringende Anfragen für ein Kirchen­asyl bei mir, manche Menschen kann ich aufnehmen, andere weitervermitteln, und leider gibt es viel zu wenige Kirchen und Klöster, die Kirchenasylgäste aufnehmen (können). Sicher bieten die Klosteranlagen einen grossen räumlichen Vorteil, weil sie ein Gelände haben, in dem man sich bewegen, nach draussen gehen oder etwas Sport machen kann. Gleichzeitig gibt es kirchliche Räume, in denen man ein Kirchenasyl gut durchführen und begleiten kann.

In Würzburg sind wir, Mitglieder der katholischen und evangelischen Kirche sowie Ordensgemeinschaften beider Konfessionen im Bereich Kirchenasyl, vernetzt, unterstützen uns gegenseitig und leiten Anfragen weiter. In vielen unserer Gemeinschaften leben die Gäste im Kirchenasyl in Wohngemeinschaften oder recht nah an oder sogar mit der Gemeinschaft. Daher werden häufig nur Personen eines Geschlechts aufgenommen. Weil viele oder vielleicht sogar die meisten der Schutz suchenden Frauen Gewalt erfahren haben, ist es wichtig, ihnen Räume zur Verfügung zu stellen, in denen sie vor Grenzüberschreitungen sicherer sind.

Einige Gemeinschaften führen kein Kirchenasyl mehr durch, sei es aus personellen Gründen, aufgrund von Überalterung der Gemeinschaften oder aus Sorge vor rechtlichen Konsequenzen bzw. Strafverfolgung.

Eine rettende Hand reichen

Die Gründerin unserer Gemeinschaft, Antonia Werr, schreibt in den Statuten von 1857 über unseren Auftrag, Mädchen und Frauen in Notsituationen beizustehen: «Hier, wo die Menschenwürde gleichsam in Trümmern zusammengestürzt ist, wo Alles verloren zu sein scheint, ist Hilfe am dringendsten. Solchen, auf dem Strome des Lebens Gescheiterten eine rettende Hand reichen zu können, die zerschellten Trümmer ihres göttlichen Ebenbildes durch sorgfältiges Zusammenfügen wieder zu ihrem ursprünglichen Zwecke herzustellen, sie selbst mit einem oft mehr unglücklichen, als tief verschuldeten Geschicke auszusöhnen – welche herrliche, wenn auch höchst schwierige Aufgabe wäre dies!» Genau das möchten wir beim Gewähren von Kirchenasyl tun: Frauen eine rettende Hand reichen, deren Würde in Trümmern zusammengestürzt ist, die keine Lebensperspektive mehr haben, die Hilfe brauchen und Angst haben. Dieser Auftrag motiviert mich, Menschen zu helfen, die in Europa bisher keine Chance bekamen, die hin- und hergeschickt werden. Ich habe die Hoffnung, dass sie endlich ein menschenwürdiges Leben führen können, dass Wunden heilen dürfen und sie Hoffnung schöpfen für ihr Leben.

Legale Einreisemöglichkeiten statt Abschottung

Mit der kürzlich getroffenen Entscheidung über die Neuregelung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) wird es noch mehr Verschärfungen und zunehmend gewaltvolle Situationen an den Aussengrenzen und den Grenzen innerhalb der Europäischen Union geben.

Ihre aktuelle Migrationspolitik ist weder gerecht noch an menschenrechtlichen Standards ausgerichtet. Die Pflichten und die Verantwortung innerhalb der Länder der Europäischen Union sind ungleich verteilt. Die Verpflichtung zu menschenrechtlichem Handeln stellt alle europäischen Staaten vor die Aufgabe, legale Einreisemöglichkeiten einzurichten, statt Europa immer mehr abzuschotten und Probleme auch ausserhalb der Grenzen zu verlagern. Aber genau dies geschieht in zunehmendem Masse und ist nicht hinnehmbar.

Kirchenasyl wird daher weiterhin gefragt sein: um hinzu­weisen auf nicht tragbare Menschenrechtsverletzungen, auf menschenunwürdige Bedingungen innerhalb der EU. Ich sehe es als meinen und unseren Auftrag als Christ:innen: dass wir nicht wegschauen, nicht vorbeigehen, sondern stattdessen Fremde aufnehmen, unsere Stimme erheben und Neuanfänge ermöglichen.